Auf einen Blick
- Träger
- Polizei Baden-Württemberg
- Stelle für Rückfragen
- nicht belegt
- Ressort
- Ministerium des Innern, für Digitalisierung und Europa Baden-Württemberg
- Ebene
- Land
- Ort
- Baden-Württemberg
- Status
- angekündigt
- Im Einsatz seit
- Art
- Bilderkennung
- Belegstärke
- von der Stelle selbst belegt Die betreibende Stelle hat das Verfahren selbst veröffentlicht.
- Zuletzt geprüft
Was das Verfahren macht
Im Koalitionsvertrag 2026 angekündigtes Vorhaben, als erstes Bundesland eine KI-Videoüberwachung einzuführen, die Verhalten analysiert und gleichzeitig per Gesichtserkennung biometrische Fernidentifizierung im öffentlichen Raum ermöglicht (u.a. zur Fahndung nach mutmaßlichen Terroristen, Vermissten und Opfern von Menschenhandel). Der zuständige Innenminister nennt als Vorbild die "Intelligente Videoüberwachung Mannheim" (dort bislang ohne Gesichtserkennung). Noch keine konkrete gesetzliche Ermächtigungsgrundlage identifiziert.
Technik und Anbieter
- Technik
- Geplant: KI-Verhaltensanalyse kombiniert mit biometrischer Gesichtserkennung
- Anbieter
- nicht belegt
Rechtlicher Rahmen
- Rechtlicher Rahmen
- Bislang nur Koalitionsvereinbarung 2026; eine spezifische landesrechtliche Ermächtigungsgrundlage für biometrische Fernidentifizierung ist nach Kenntnisstand der Quellen noch nicht geschaffen – wird in der öffentlichen Debatte (netzpolitik.org, Staatsanzeiger BW) als offene Rechtsfrage benannt.
Ähnliche Verfahren
Redaktionell gesetzt
Vom Generator abgeleitet, nicht geprüft
- KI-Verfahren in Landvermessung und Geobasisinformation BrandenburgMinisterium des Innern und für Kommunales Brandenburg (Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg, LGB) · gleiche Aufgabe (bilderkennung)
- BOLKI – Bilderkennung für Seegraswiesen im WattenmeerDataport (Plattform data[port]ai); fachlich vermutlich der Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein (LKN.SH) – in der Primärquelle nicht ausdrücklich benannt · gleiche Aufgabe (bilderkennung)
Quellen
Letzte Prüfung dieses Eintrags am . Kennung des Eintrags: bw-biometrie-angekuendigt.
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